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März 2020
Wahlplakate in Kirchseeon 2020

Die neuen Geschäftsführer

Die Flut an Wahlplakaten an den Straßen zeigt unübersehbar, dass wir uns in der Endphase des Wahlkampfes für die Kommunalwahlen am 15. März befinden. Mehr Parteien und Wählergruppen sowie Bürgermeisterkandidaten als in der vorangegangenen Periode suchen die Gunst der Wähler zu gewinnen.

Wir haben uns die Bürgermeisterkandidaten in Ebersberg, Grafing und Kirchseeon näher angeschaut und um die Beantwortung eines Fragenkatalogs gebeten. Etwa die Hälfte hat teilweise sehr ausführlich die Fragen nach fachlicher Qualifikation, zum Amtsvorgänger, zu Haushalt und Finanzen, zu Transparenz und Klimaschutz in der Kommune beantwortet.

Welche Aufgaben hat ein Bürgermeister? Die Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Bayerische Gemeindeordnung), entstanden im Jahr 1952, sieht im Bürgermeister nur noch eine Art Geschäftsführer. Die negativen historischen Erfahrungen mit der vordemokratischen Deutschen Gemeindeordnung von 1935, in der die Befugnisse und Stellung des Gemeindeleiters im Sinne des Führerprinzips organisiert war, führten zu diesem Umdenken. Der Bürgermeister sollte fortan nicht mehr der "Führer" sein, der über alles alleine entscheidet.

Zumindest in Kirchseeon aber scheint es, dass die Eigensicht und Eigendarstellung des Bürgermeisters eher von vor- und außerdemokratischen Vorstellungen geprägt ist, wie bei "König Udo". Es befremdet sehr, erleben zu müssen, dass es einigen Gemeinderäten völlig unklar zu sein scheint, was ihre Aufgabe und Verpflichtung in diesem Gremium ist. Denn sechs Jahre lang bis zum kurz vor den Wahlen ausgebrochenen "Antragsfieber" legte man die Hände in den Schoß, stellte keine Anträge und vertraute, dass der "Führer" es schon richtig macht. Anstatt den "König" zu kontrollieren, was eigentlich ihre Pflicht wäre, haben sich die eingeschüchterten Kirchseeoner Gemeinderäte durch Änderung der Geschäftsordnung auch noch selbst entmachtet und ihm freiwillig und ohne Not praktisch unbegrenzte Vollmacht eingeräumt - fast wie weiland der Reichstag am 24. März 1933.

In einer Demokratie ist die Ortspolitik aber oberste Aufgabe des Gemeinde- bzw. Stadtrats, die Bürgermeister stehen diesem nur als "Erster unter Gleichen" vor und haben dessen Beschlüsse umzusetzen. Der Gemeinderat hat den Bürgermeister und die Verwaltung zu kontrollieren. Als fassungsloser Zuschauer des tragischen Schauspiels in Kirchseeon fragt man sich, weshalb jemand zum Führen eines Pkw oder eines Hundes eine Prüfung abzulegen hat, aber für das verantwortungsvolle Amt eines Gemeinderat nicht die geringsten Kenntnisse darüber erforderlich zu sein scheinen, was die Aufgaben und Pflichten eines Gemeinderats sind.

Ein idealer "kommunaler Geschäftsführer" mit Verantwortung für 50-100 Mitarbeiter und einem Budget von mehreren Dutzend Millionen Euro müsste daher viele fachliche und personelle Qualifikationen mitbringen. In den Profilen vieler Kandidaten finden diese aber erstaunlicherweise kaum Erwähnung, statt dessen dominieren große politische Versprechungen, die aber nur mit einer Mehrheit im Gemeinde- bzw. Stadtrat umsetzbar wären – diese dürfte den meisten aber fehlen.

Zu welchen Problemen fachliche Defizite führen können, thematisiert Christian Bauer, Bürgermeisterkandidat der Grafinger CSU und derzeit Kämmerer in der Stadtverwaltung der amtierenden Bürgermeisterin Angelika Obermayr (Grüne). Er wirft ihr vor, dass es ihr nach 6 Jahren immer noch am rechtlichen Verständnis von Kommunalverwaltung fehle, es daher an der Zielorientierung mangele und die Mitarbeiter durch fehlende klare Vorgaben demotiviert seien.

Große Meinungsunterschiede zwischen den Kandidaten spiegeln die Antworten auf die Fragen zu den Gemeindefinanzen wider. So spricht sich Christian Bauer deutlich für eine Entlastung der Kommunen durch Senkung der Kreisumlage aus, denn "der Landkreis hat viel zu viele freiwillige Aufgaben an sich gezogen". Bei der Umsetzung der Grundsteuerreform in der kommenden Amtsperiode lehnt er, genauso wie Alexander Gressierer (Ebersberg, CSU) und Klaus Seidinger (Kirchseeon, UWG) eine Erhöhung des Gesamtaufkommens der Grundsteuer zu Lasten der Bürger ab. Angelika Obermayr und Domenico Ciccia (Kirchseeon, parteilos, SPD-Kandidat) hingegen wollen eine Mehrbelastung nicht ausschließen – die zu Lasten der Mieter und der kleinen Häuslebesitzer ginge.

In Sachen Transparenz und Bürgerinformation hat Grafing die Messlatte für die Nachbarkommunen sehr hoch gesetzt. Sowohl Angelika Obermayr wie ihr Herausforderer Christian Bauer wollen das weitgehend beibehalten. Die Räte in Ebersberg, Kirchseeon und Zorneding tun sich mit Transparenz hingegen weiterhin sehr schwer.

In Zorneding besteht seit kurzem ein Minimalzugang zum Ratsinformationssystem (RIS), den Bürgern werden aber nur die Tagesordnungen und Niederschriften der Sitzungen, aber keine Sitzungsunterlagen zur Verfügung gestellt. Der Stadtrat Ebersberg hat schon vor längerer Zeit ein RIS angeschafft, der Bürger bleibt aber ausgesperrt. Alexander Gressierer will an dieser restriktiven Praxis nur wenig ändern.

Auch der Kirchseeoner Gemeinderat hat sich ein RIS angeschafft. Am 18.11.2019 wurde ein Antrag der Fraktion der Grünen, dieses für die Bürger zu öffnen, von der Mehrheit aus CSU und UWG abgelehnt. Im Wahlprogramm der UWG findet sich folgerichtig kein einziges Wort zum Thema Transparenz und Bürgerbeteiligung und wie sich die von der CSU im "Kirchseeonplan" versprochene "Transparenz in Gemeinderat und Verwaltung" mit dieser Ablehnung verträgt, bleibt unerklärt. Innerhalb der UWG scheint es aber unterschiedliche Meinungen zu geben, da uns Klaus Seidinger antwortete: "Die Öffentlichkeit könnte sich ebenfalls zeitgleich mit den Räten über die Tagesordnungspunkte und Beschlussvorschläge auf unserer Homepage informieren."

Es scheint, dass jeder unter "Transparenz und Offennheit [sic!]", für die Andrea Oberhauser-Hainer (Kirchseeon, Grüne) ausdrücklich wirbt,
Wahlplakate Andrea Oberhauser-Hainer in Kirchseeon 2020
etwas anderes versteht: vor einigen Jahren hatte sie im Gemeinderat bei einer Auftragsvergabe verschwiegen, dass auch das Angebot der Firma eines Familienmitglieds zur Beratung und Abstimmung stand. Dafür erhielt sie durch den Gemeinderat in der Sitzung vom 2.11.2015 einen nachträglichen "Rüffel":

Beschluss Nr. 263
Abstimmungsergebnis 17 : 0
Der Marktgemeinderat stellt fest, dass MGRin Oberhauser-Hainer in der Sitzung vom 13.04.2015 gegen §27 Abs. 2 Satz 1 und 3 der Geschäftsordnung verstoßen hat und entgegen Art. 49 Abs. 1 GO BY an der Beratung und Abstimmung zu Beschluss-Nr. 182 teilgenommen hat.


Und der Wasserbeschaffungsverband Buch, bei dem sie engagiert ist, wehrt sich mit Händen und Füßen gegen die Einsicht von außen.

Unter Transparenz versteht man aber, dass dem Wähler alle Informationen zur Verfügung gestellt werden, damit er seine Wahl sachgerecht treffen kann. Dahin scheint noch ein weiter Weg zu sein.

Dieser Artikel erschien in einer gekürzten Fassung in der Zeitschrift "Der Oberbayer", Heft März 2020. Artikel mit lokalem Bezug aus dieser Zeitschrift werden mit ein paar Wochen Verzögerung an dieser Stelle abgedruckt. Den Beitrag in der aktuellen Ausgabe finden Sie auf der Seite http://www.kirchseeon-intern.de/der-oberbayer.htm

Diese Webseiten werden fortlaufend erweitert und ergänzt.

Neu hinzugefügte Dokumente und Informationen:
31.03.2018: Broschüre Eisenbahn-Schwellenwerk Kirchseeon 1950
Sept. 2017: Mit frdl. Genehmigung der KSK München Starnberg Ebersberg werden zwei Bände der Reihe Der Landkreis Ebersberg - Geschichte und Gegenwart zur Geschichte des Landkreises in den Jahren nach 1945 als pdf veröffentlicht
Feb. 2017: Auszüge aus den Verwaltungsberichten der AOK und der LVA, betreffend das Sanatorium Kirchseeon jetzt vollständig online
29. Juni 2016: Haushaltsplan 2016 mit Kommentaren
18. Januar 2016: Daten von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessungen auf der B304
3. Januar 2016: AOK/LVA-Verwaltungsberichte zum Lungensanatorium Kirchseeon 1904-1937
2. Januar 2016: Aufträge der Gemeinde von 2008 bis 2015 an (ehem.) Gemeinderäte und deren Firmen: Chr. Rothbauer, Frank Költerhoff, S. Seidinger, Klaus Viellechner
27. Dezember 2015: Brennerzulauf: Überarbeitung und Aktualisierung der Chronologie
19. Dezember 2015: Weitere Zugzahlen und Verkehrsprognosen 2025
06. Dezember 2015: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015
07. Juli 2015: Sammlung historischer Ansichtskarten von Kirchseeon und den Ortsteilen stark erweitert
06. Juni 2015: Historische Luftbilder der RAF und der USAF aus 1945 und 1953
10.04.2015: Aktuelle Fortschreibung der Kriminalitätshäufigkeiten 2001-2014
März 2015: Statistiken aktualisiert und erweitert
Feb. 2015: Historische Postkarten
Jan. 2015: Tagesordnungen und Beschlüsse des Gemeinderats, fortgeschrieben
Jan. 2015: Berichte aus der Zeitschrift "kirchseeon erleben"
Jan. 2015: Weitere Beiträge zur NS-Zeit in Kirchseeon
26. April 2014: Ortsadressbücher von 1904 bis 1937
06. März 2014: Berichte von Dr. Georg Hacker, Leiter der Heilstätte, über das Kriegsende
28. Februar 2014: Neugestaltung der Rubrik Ortsgeschichte; Kriegs- und Einmarschbericht von Pfr. Antholzner/Kirchseeon und Pfr. Kainzmaier/Zorneding vom Juli 1945
18. Dezember 2013: Berichte und Stellungnahme zum Fachgespräch von MdB Schurer am 05.12.2013 in Grafing betreffend den Bahnausbau München-Rosenheim
03. Dezember 2013: Erste politische Profile der Gemeinderäte jetzt online
09. September 2013: Zugang zu Umweltinformationen beim Bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger
28. August 2013: Abfallwirtschaftsatzung mit Änderungen
12. August 2013: Straßen-Ausbaubeitragssatzung mit Änderungen
27. Mai 2013: Fortschreibung der Erfahrungsberichte mit Anträgen nach UIG und BayUIG auf Zugang zu Information: Gemeinde Steinhöring und Bundesverkehrsministerium
April 2013: Studie der Aktionsgemeinschaft Brennerbahn: Der wirtschaftliche Nutzen des BBT in der Bau- und Betriebsphase
08. Februar 2013: Urteil des EGMR vom 10.1.2013, Nr. 36769/08, erleichtert die Veröffentlichung von Dokumenten ohne die Zustimmung des Urhebers
31. Januar 2013: Vergabekriterien für das Einheimischenbauland Bucher Straße, Stand: 01.02.2013
14. Dezember 2012: Entwässerungssatzung des gKU VE München-Ost ab 1.1.2013
06. Dezember 2012: Auskünfte der Gemeinderatsfraktionen zu erhaltenen Parteispenden
17. November 2012: Bahnlärmprognosen 2015 für Trudering, Haar, Gronsdorf und Zorneding
16. November 2012: Mailingliste mit Nachrichten aus und über Kirchseeon.
26. Juli 2012: Ramsauer kündigt Beginn der Bürgerbeteiligung zum Ausbau des Brennerzulaufs noch für dieses Jahr an
19. Juli 2012: Bahnlärmprognosen 2015 für Ostermünchen und Großkarolinenfeld
17. Juli 2012: Wassergebührenkalkulationen 2009 und 2011 des Wasserwerks Kirchseeon
12. Juli 2012: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kirchseeon für 2012, mit Stellenplan
10. Juli 2012: Vertragstext der Ressortvereinbarung DE/AT Ramsauer/Bures zum Ausbau der nördlichen Zulaufstrecke zum Brenner-Basistunnel
25. Mai 2012: Gebietskulisse Wind für den Landkreis Ebersberg und die Gemeinde Kirchseeon
17. Februar 2012: Urteile zu UIG und IFG
23. Januar 2012: Windenergie im Landkreis: weitere Links; Windenenergiegutachten und Windmessungen
22. Januar 2012: Künstler und Publizisten mit Bezug zu Kirchseeon, Ergänzung: Alexander Liegl und Dagmar Leupold
10. Januar 2012: Verkehrsministerin Bures/Österreich sagt geplante Vertragsunterzeichnung mit Bundesverkehrsminister Ramsauer am 13. Januar 2012 wegen der Finanzierungsproblemen ab
09. Januar 2012: Gemeinderat befürwortet die Errichtung eines Solarparks auf dem ehem. Schwellenwerksgelände
12. Dezember 2011: Bayerische Staatsforsten (BaySF) lehnen Antrag auf BayUIG-Akteneinsicht in den Standortsicherungsvertrag mit Green City Energy zur Errichtung von Windkraftanlagen im Ebersberger Forst ab
24. November 2011: Stellungnahme des Landratsamts Ebersberg zum Antrag auf Auflösung des Wasserbeschaffungsverbandes Eglharting
22. November 2011: Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplans Schiene von der Regierung von Oberbayern eingeleitet
04. November 2011: Neue Pressemeldungen: Österr. Verfassungerichtshof fordert Entscheidung des Österr. Verwaltungsgerichtshofs zum Brenner-Basis-Tunnel
29. Oktober 2011: Aktualisierung der Seite über Windenergie im Landkreis Ebersberg
15. Oktober 2011: Planung des Ausbaus und Neubaus einer Eisenbahnlinie durch den Landkreis zum geplanten Brenner-Basis-Tunnel - Chronik der Ereignisse im Licht der Presseberichterstattung
08. Oktober 2011: Hydrogeochemische Hintergrundwerte des Kirchseeoner Grundwassers
25. September 2011: Resolution des Gemeinderats der Marktgemeinde Kirchseeon zum Schutz des Ebersberger Forstes vom 12. Januar 1965
24. September 2011: Begründung des Antrags an das Landratsamt Ebersberg zur Auflösung und Abwicklung des Wasserbeschaffungsverbandes Eglharting vom Oktober 2010
21. September 2011: Zugzahlen in Kirchseeon 2010; aktueller nächtlicher Baustellenlärm der DB Netz AG in Kirchseeon; Photos vom Schienenschleifen der S-Bahn-Gleise in Kirchseeon im Juni 2011
19. September 2011: Ergebnisse der Altlastenuntersuchungen auf der Wurfscheibenschießanlage des Landesjagdverbandes am Forsthaus Diana, Ebersberger Forst
10. September 2011: Karte des Anzing-Ebersberger Forstes und Anliegergemeinden von 1867, mit Nachträgen bis ca. 1890; Topographische Karte 1:100.000 Ebersberger Forst mit Anliegergemeinden, bis Wasserburg
03. September 2011: Fluglärm in Kirchseeon: Informationen zu Flugzeugbewegungen und Fluglärmmessungen
20. August 2011: Weitere Untersuchungen der Altlasten der ehem. Kirchseeoner Deponie im Ebersberger Forst in Auftrag gegeben
19. Juli 2011: Wasser- und Bodenverband Kirchseeoner Moos: Satzung und Plan
17. Juli 2011: Zwei historische Karten von Kirchseeon Dorf und Kirchseeon Moos (ca. 1933 / ca. 1953)
16. Juli 2011: Kriminalitätsstatistik aus ausgewählten Gemeinden des Landkreises Ebersberg für die Jahre von 2001-2010 vervollständigt
26. Juni 2011: Links auf Studien des SEC-Projekts zur Energiewende im Landkreis Ebersberg
22. Juni 2011: Ergänzung der Einwohnerstatistiken von Kirchseeon und den Nachbargemeinden mit den Zahlen von 2010
22. Juni 2011: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung des Wasserbeschaffungsverbandes Buch
13. Juni 2011: Kriminalitätsstatistik aus ausgewählten Gemeinden des Landkreises Ebersberg von 2001-2010.
13. Juni 2011: Jetzt alle Einwohnerzahlen der Gemeinden des Landkreises Ebersberg seit 1956 als XLS zum Herunterladen verfügbar.
08. Juni 2011: Landtags-Drucksache 16/1643, Antwort der Bayr. Staatsregierung zur Windenergie, u.a. zu 131 Standortsicherungsverträgen der Bayr. Staatsforsten
05. Juni 2011: Statistiken und Diagramme über die Entwicklung der Einwohnerzahlen in Kirchseeon und den Nachbargemeinden seit 1956
02. Juni 2011: Bericht von Joseph von Obernburg über seine Reise von München über Zorneding, Eglharting, Ebersberg nach Traunstein aus dem Jahr 1816
01. Juni 2011: Urteil des VGH München vom 20.10.2009 zur Normenkontrolle des Bebauungsplanes Nr. 60 "Moos" der Marktgemeinde Kirchseeon


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